Handy-Benutzung
In der Vergangenheit gab es diverse rechtliche Auseinandersetzungen darüber, was unter der verbotenen Nutzung eines Mobil- oder Autotelefons zu verstehen ist. Der [...]
Aktuell
Datenschutz
Datenschutz ist wichtig. Dies im Besonderen für eine Anwaltskanzlei, denn wir arbeiten regelmäßig mit sensiblen persönlichen Daten. Daher nehmen wir datenschutzrechtliche [...]
Betriebsstrom richtig abrechnen
Der Bundesgerichtshof hatte bereits mit Urteil vom 20.02.2008 – VIII ZR 27/07 entschieden, dass der Betriebsstrom einer Heizungsanlage als Teil der Heizkosten [...]
Der falsche Fahrer
Manch ein Verkehrsteilnehmer ist schonmal schneller unterwegs als erlaubt. Wenn es dann noch „blitzt“, ist der Ärger groß. Aus Mandantenkreisen hört man dann [...]
Die richtige Anlage der Mietkaution
Immer wieder ist festzustellen, dass vom Mieter erbrachte Sicherheitsleistungen (Kautionen) auf dem Mietkonto oder anderen Konten des Vermieters landen. Dabei ist die [...]
Schönheitsreparaturen – wieder anders
Der u.a. für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich am 18.03.2015 in drei Entscheidungen mit der Wirksamkeit formularmäßiger [...]
Heizkosten: auch geschätzt formell wirksam
Eine Betriebskostenabrechnung ist nach ständiger Rechtsprechung formell ordnungsgemäß, wenn sie den allgemeinen Anforderungen des § 259 BGB entspricht, also eine [...]
Gewinnspiel
Als Dankeschön für alle treuen Freunde, Bekannten, Geschäftspartner, Mandanten und Besucher unserer Internetpräsenz verlosen wir auf unserer Facebook-Seite einen [...]
Unzulässige Bankgebühren
In Darlehensverträgen wurden in der Vergangenheit regelmäßig neben dem zu zahlenden Zins zusätzliche Bankgebühren vereinbart. Der Bundesgerichtshof hatte bereits im Mai [...]
Die überhöhten (?) Gutachterkosten
Haftpflichtversicherer beweisen ja durchaus eine gewisse Kreativität, wenn es darum geht, Schadenersatzansprüche des durch einen Unfall Geschädigten zu kürzen. In [...]
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